Ahoi!
Die Heilbronner Piraten laden Sie ein! Machen Sie sich ein Bild von uns auf unseren Treffen. Wir sind ab 18:30 Uhr im K2Acht in Heilbronn zu finden. Wenn Sie erst später Zeit haben: Kein Problem! Wir sind bis ca 21:00 Uhr vor Ort.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Herzlichst, Ihre Heilbronner Piraten
In Baden-Württemberg gibt es ca. 40 regelmäßige Treffen. In Heilbronn gibt es uns seit dem 12. Juni 2009.
Der 29-jährige Angestellte Remy Patzelt tritt bei der bevorstehenden Bundestagswahl für die Piratenpartei im Wahlkreis Heilbronn an.
Patzelt wurde mit überwältigender Mehrheit bei der Aufstellungsversammlung der Heilbronner Piraten am 16.6. als Nachfolger von Tobias Stöckl nominiert, der seine Kandidatur aus persönlichen Gründen zurückziehen musste.
»Ich freue mich auf den bevorstehenden Wahlkampf. Es muss unser Ziel sein, in den nächsten Bundestag einzuziehen«, so Direktkandidat Patzelt, der gleichzeitig zum neuen Vorstandsvorsitzenden im Kreisverband gewählt wurde.
Auf ihrer Kreismitgliederversammlung beschlossen die Heilbronner Piraten außerdem ihr Programm für die Kommunalwahlen 2014. Die Schwerpunkte liegen dabei auf den klassischen Kernthemen der Piratenpartei: Transparenz, Bürgerrechte und Teilhabe aller Bürger.
Mit dem ebenfalls neu gewählten Vorstand, bestehend aus Remy Patzelt, Hans-Georg Bickel und Kathrin Weiss, sehen sich die Heilbronner Piraten bestens gerüstet für die bevorstehenden Wahlkämpfe.
»Die aktuelle Politik führt uns täglich vor Augen, dass eine Partei gebraucht wird, die konsequent für Bürgerrechte eintritt. Die Piraten sind als wichtiges Korrektiv unverzichtbar. Auch auf kommunaler Ebene wollen wir uns für mehr Transparenz im Rathaus einsetzen. Hier besteht gerade in Heilbronn noch erheblicher Nachholbedarf«, so Hans-Georg Bickel, stellvertretender Vorsitzender im Kreisverband. »Die Piraten haben mit ihrem Portal hnwatch.de einen ersten wichtigen Schritt in diese Richtung getan« ergänzt Sebastian Sproesser, ehemaliger Vorsitzender und Entwickler von HNWatch.
Mehr als 1.300 Mitglieder der Piratenpartei trafen sich vom 10. bis 12. Mai in Neumarkt (Oberpfalz) zu ihrem 12. Bundesparteitag. Aus dem Kreisverband Heilbronn waren insgesamt sieben Piraten vor Ort.
Der erste Tag stand vorwiegend im Zeichen personeller Veränderungen im Bundesvorstand. Zur neuen politischen Geschäftsführerin wurde Katharina Nocun gewählt. Beisitzer im Bundesvorstand sind künftig Andreas Popp sowie der Mannheimer Pirat Christophe Chan Hin.
Ein weiterer Themenschwerpunkt war die Beteiligung der Mitglieder außerhalb von Bundesparteitagen. Eine ständige Mitgliederversammlung, die es ermöglichen soll, ausschließlich in einem Online-Verfahren über Programm oder zur Satzung zu entscheiden, erreichte nach intensiver und kontroverser Diskussion nicht die erforderliche Mehrheit. Die Piraten haben sich vorerst für eine Kompromisslösung – den »Basisentscheid« – entschieden.
»Mit dem Instrument ›Basisentscheid‹ sind die Piraten in der Politik zukunftsweisend. Jeder Pirat kann sich nun selbst dann an Entscheidungen der Partei beteiligen, wenn er gar nicht vor Ort anwesend ist. Wir werden damit neue Erfahrungen sammeln und unsere Politikarbeit erheblich verbessern. Ich bin sehr zufrieden«, so Remy Patzelt vom Kreisverband Heilbronn.
Die Piraten haben in Neumarkt auch ihr Grundsatz- und Wahlprogramm erweitert. So wurden kulturpolitische Grundsätze, ein Wahlprogramm zur Bildung sowie Positionen zu den Kernthemen Urheberrecht, Netzneutralität und zum Schutz von Freiheit und Privatsphäre im Internet beschlossen. Auch für die Einführung bundesweiter Volksentscheide sowie eines gesetzlichen Mindestlohns als ersten Schritt zum Grundeinkommen sprachen sich die Piraten mit überwältigender Mehrheit aus.
Die Heilbronner Piraten bleiben auch in der Region weiter am Ball. Auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 16. Juni 2013 werden sie über ihr Programm zur Kommunalwahl 2014 abstimmen. Interessierte sind herzlich willkommen.
Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine zukunftsgerichtete Antwort auf die soziale Herausforderung unserer Zeit. Es könnte die wachsenden Widersprüche zwischen arm und reich deutlich lindern, weil jede/r einen monatlichen Beitrag zu seiner monatlichen Existenzsicherung erhält , ohne einen Antrag dafür stellen zu müssen. So wird eine echte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. “Viele Aufgaben werden nicht ergriffen, weil ihnen kein Erwerbseinkommen winkt!” (Götz.W.Werner)
Wir die Initiative “Bedingungsloses Grundeinkommen” Heilbronn-Franken möchten Sie über die liberalen Kerngedanken informieren und mit Ihnen ins Gespräch kommen. Dazu zeigen wir Ihnen Auszüge aus dem Schweizer Film-Essay: “Bedingungsloses Grundeinkommen” und laden Sie daher herzlich zu unserer Auftaktveranstaltung ein.
(Heinrich-Fries-Haus, Großer Saal im 5.Stock)
Die Veranstaltung wird von Piraten unterstützt. Zur Moderation hat sich Horst A. Werner, Mitglied der lokalen Attac-Gruppe, bereit erklärt. Er beschäftigt sich bereits seit Jahren mit diesem Zukunftsthema.
Ihre Inititative Bedingungsloses Grundeinkommen Heilbronn
Verantwortlich
Becher; H. Werner
Bei der Wahl zum Austragungsort des kommenden Landesparteitags 2013 hat sich der Landesvorstand der Piraten Baden-Württemberg für Flein entschieden. Der achte Landesparteitag findet am 9. und 10. März 2013 in der “Flina” Kulturhalle statt.
“Wir freuen uns, dass sich der Landesvorstand für die Region Heilbronn entschieden hat.”, erklärt Sebastian Sproesser, Vorsitzender des Kreisverbandes Heilbronn. “Gerade als Gastgeber erhoffen wir uns, dass unsere Kernthemen dadurch in der Region mehr Gehör finden.”
Erwartet werden etwa 300 Piraten, um den Kurs zur Bundestagswahl 2013 zu beraten. Außerdem werden Vorbereitungen für die Kommunalwahlen 2014 getroffen.
“In Flein möchten wir uns auch bei Transparenz und Demokratie stärker positionieren. Ein Informationsfreiheitsgesetz für die Menschen in Baden-Württemberg ist längst überfällig. Und die Vorgänge um Stuttgart 21 zeigen jeden Tag, dass eine stärkere Bürgerbeteiligung schon im Vorfeld dringend notwendig ist.”, so Hans-Georg Bickel, stellvertretender Vorsitzender der Heilbronner Piraten.
Auch die Führungsspitze wird neu gewählt: Der bisherige Landesvorstand wird sich neuen Bewerbern gegenüber behaupten müssen. Im Gegensatz zu Parteitagen anderer Parteien ist bei den Piraten jedes Mitglied stimmberechtigt – Delegierte gibt es nicht.
Am 23.03.2013 will ein breites gesellschaftliches Bündnis aus verschiedensten Organisationen, Gewerkschaften, Kirchen, Parteien und Vereinen eine Menschenkette zwischen Heilbronn und Ludwigsburg bilden. Dies soll ein deutliches Zeichen für mehr Offenheit, Toleranz und ein gewaltfreies und freundschaftliches Zusammenleben aller Menschen in Baden-Württemberg und der gesamten Bundesrepublik setzen.
Heilbronn ist der Ort, an dem die Polizistin Kiesewetter Opfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU wurde und somit Schauplatz aktueller rechter Gewalt. Von dort aus wollen wir den Bogen Richtung Ludwigsburg spannen, wo der Sitz der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Verbechen ist.
Wir wollen damit ausdrücken, dass wir die Erinnerung an die schreckliche Vergangenheit wach halten müssen und in der Gegenwart Verantwortung dafür tragen, dass intolerante und rassistische Propaganda, sowie darauf basierende Vergehen und Verbrechen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben und von dieser nicht geduldet werden.
Auch der Veranstaltungstag ist bewusst gewählt: an diesem Tag jährt sich die Rede des Abgeordneten Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz Hitlers zum 80ten Mal („Ihr könnt uns unsere Freiheit und unser Leben nehmen, aber die Ehre nicht“).
Die Heilbronner Piraten schließen sich dieser Initiative an.
Die Heilbronner Piraten distanzieren sich von antisemitisch geprägten Äußerungen, die zuletzt durch den Direktkandidat im Wahlkreis Neckar-Zaber getätigt wurden. Anlässlich dieser Äußerungen möchten die Piraten wiederholen: Antisemitisches Gedankengut hat ausnahmslos keinen Platz in der Piratenpartei. Der Kreisverband Heilbronn hat sich bereits im April 2012 folgender Unvereinbarkeitserklärung angeschlossen:
Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.
Wer jedoch mit Ideen von Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie und anderen Diskriminierungsformen und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.
Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.
Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.
Dieser Unvereinbarkeitserklärung fühlen wir uns auch in Zukunft verpflichtet.
Im konkreten Fall erklärt sich der betroffene Pirat einsichtig: Er habe sich von Unwissenheit und Naivität leiten lassen. Seine Äußerungen, die er als unverzeihlichen Fehler bezeichnet, bereue er zutiefst. Dafür bitte er um Entschuldigung. Die Piraten begrüßen die Bekanntgabe seines sofortigen Rücktritts als Direktkandidat sowie als Schatzmeister des KV Ludwigsburg.
Die Piratenpartei Deutschland ist nun auch in Bietigheim-Bissingen angekommen. Mitglieder und Interessierte treffen sich zum frisch gegründeten Stammtisch alle vier Wochen ab 19.00 Uhr in der Gaststätte Aurain Stuben, Hans-Stangenberger-Str.9, 74321 Bietigheim-Bissingen.
Ein Stammtisch ist eine Organisationseinheit der Piratenpartei auf Ortsebene, zu dem neben Mitgliedern auch interessierte Bürger eingeladen sind. Es geht dabei um aktuelle politische Themen sowie die Koordination und Planung gemeinsamer Aktionen.
Interessenten finden unter http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bietigheim/Stammtisch weitere Informationen.
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der Piraten.
Die Heilbronner Piraten sorgen im Heilbronner Gemeinderat für mehr Transparenz und Barrierefreiheit.
Aktuelles aus dem Landesverband
