Piratenpartei KV Heilbronn

Aktuelles aus dem Landesverband

• Piratenpartei fordert Rückkehr zu menschenwürdigem Asylrecht 19. Juni 2013
  Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni erinnert die Piratenpartei Baden Württemberg daran, das Asylrecht ein Menschenrecht ist, das in Deutschland seit dem 6. Dezember 1992 so nicht mehr gilt. Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni fordert die Piratenpartei die Rücknahme der damals vorgenommenen Einschränkungen und die Rückkehr zu einem menschenwürdigen Asylrecht. H […]
  PeterLaskowski
• Castoren nach Philippsburg: Piraten stellen Ausgleichsmaßnahmen vor und bieten sich als Mediatoren an 13. Juni 2013
  Im Konflikt um die nach Philippsburg zu verbringenden Castoren aus Frankreich und Großbritannien bietet sich die Piratenpartei als Mediator an. Gleichzeitig fordert sie Ausgleichsmaßnahmen, die in Kooperation mit den Bürgern in einem offenen und transparenten Prozess erarbeitet werden müssen. »Wir erkennen unsere Verpflichtung an, Atommüll aus Frankreich und […]
  Kevin Honka
• Landesinnenminister Gall muss bei Polizeibrutalität aufklären 6. Juni 2013
  Nach der Demonstrationen der Blockupy-Bewegung in Frankfurt am vergangenen Wochenende wurden nun Vorwürfe vonseiten der Frankfurter Polizei laut, dass insbesondere aus anderen Bundesländern hinzugezogene Polizeikräfte mit überzogener Härte gegen die Demonstrationsteilnehmer vorgegangen sein sollen. Da auch aus Baden-Württemberg zahlreiche Polizisten die hess […]
  SoerenOberndoerfer
• Bundestagskandidat Hense: Nationalpark stärkt Ortenau 4. Juni 2013
  Zur heute vorgestellten Gebietskulisse für einen Nationalpark in Baden-Württemberg durch den Landesminister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde (Grüne), nimmt Norbert Hense, Bundestagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Offenburg, wie folgt Stellung: »Durch die Nähe zu Straßburg und die Weinkultur ist die Ortenau bereits touristisc […]
  Sebastian Staudenmaier