Piratenpartei KV Heilbronn

Aktuelles aus dem Landesverband

• Am 25. Mai: Nazis keinen Fußbreit! PIRATEN Baden-Württemberg unterstützen Karlsruher Antifa-Bündnis 21. Mai 2013
  Für Samstag, den 25. Mai, planen Nazis unter dem Motto »Freiheit für alle Nationalisten – Freiheit für unsere Kameraden« eine bundesweite Großdemonstration in Karlsruhe. Diese Demonstration findet wegen acht Nazis aus Deutschland und Österreich statt, die für das Verüben von Gewalttaten und wegen Volksverhetzung einsitzen. Der Aufmarsch wurde von der NPD ang […]
  PeterLaskowski
• Piraten dringen auf flächendeckende Schulversorgung auch auf dem Land 17. Mai 2013
  In einer Regierungserklärung hat Kultusminister Andreas Stoch die Absicht der baden-württembergischen Landesregierung bekannt gegeben, nur noch solche weiterführenden Schulen erhalten zu wollen, die auch auf Dauer zweizügig betrieben werden können und stabil mindestens 40 Schüler in den Eingangsklassen aufweisen können. Diese Absicht untermauert nach Ansicht […]
  Kevin Honka
• Nach Ku-Klux-Klan-Vorwürfen: Piraten erneuern Forderung nach U-Ausschuss in Baden-Württemberg 15. Mai 2013
  Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hält es für realistisch, dass der Ku-Klux-Klan in Baden-Württemberg durch den Verfassungsschutz gegründet wurde. So war laut Edathy fast die Hälfte der KKK-Mitglieder als V-Leute für den Verfassungsschutz tätig. Norbert Hense, Bundestagskandidat der Piratenpartei […]
  Sebastian Staudenmaier
• Piratenpartei fordert Erweiterung von Artikel 3 des Grundgesetzes 15. Mai 2013
  Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am 17. Mai hat die Piratenpartei in Baden-Württemberg die Ergänzung des Grundgesetzartikels 3 gefordert. »Das Grundgesetz untersagt in Artikel 3 eindeutig die Benachteiligung von Menschen aufgrund ihrer Eigenschaften oder Anschauungen. Leider wird die sexuelle Identität hierbei bislang nicht berücksichtig […]
  Sebastian Staudenmaier