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	<title>Piratenpartei KV Heilbronn&#187; Tobias</title>
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	<description>Informationen rund um die Heilbronner Piraten</description>
	<lastBuildDate>Thu, 01 Dec 2011 16:32:57 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Erstwähler entscheidet sich für Piraten</title>
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		<pubDate>Fri, 25 Mar 2011 13:42:53 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tobias</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Heilbronner Stimme Abteilung &#8220;stimmt&#8221; hat Erstwähler zu ihrer Wahlentscheidung befragt. Natürlich haben sich nicht alle für die Piratenpartei entschieden, aber zumindest Jan aus Öhringen legt hier dar, warum er diesmal PIRATEN wählt. Übrigens haben sich die Piraten in Baden-Württemberg mit einer sehr breite Palette von Themen beschäftigt, die Sie in unserem Wahlprogramm nachlesen können. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Heilbronner Stimme Abteilung &#8220;stimmt&#8221; hat Erstwähler zu ihrer Wahlentscheidung befragt. Natürlich haben sich nicht alle für die Piratenpartei entschieden, aber zumindest Jan aus Öhringen legt hier dar, warum er diesmal PIRATEN wählt.</p>
<div id="attachment_1435" class="wp-caption alignleft" style="width: 204px"><a  href="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/wp-content/uploads/2011/03/Bild-17.png" class="thickbox no_icon" rel="gallery-1436" title="Erstwählerkommentar in der Heilbronner Stimme"><img class="size-medium wp-image-1435" title="Erstwählerkommentar in der Heilbronner Stimme" src="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/wp-content/uploads/2011/03/Bild-17-194x300.png" alt="Erstwählerkommentar in der Heilbronner Stimme" width="194" height="300" /></a><p class="wp-caption-text">Erstwählerkommentar in der Heilbronner Stimme</p></div>
<p>Übrigens haben sich die Piraten in Baden-Württemberg mit einer sehr breite Palette von <a  href="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/standpunkte/">Themen</a> beschäftigt, die Sie in unserem <a  href="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/wp-content/uploads/2010/10/Landeswahlprogramm_2011_BW.pdf">Wahlprogramm</a> nachlesen können.</p>
<p>Aber in der Tat, wir wollen vieles anders machen als die etablierten Parteien. Wir stehen für Transparenz wie keine andere Partei, weil wir die Transparenz, die wir von Politikern und staatlichen Institutionen fordern, nicht nur predigen, sondern auch vorleben.<br />
Eine Stimme für uns bewegt nicht nur rechnerisch mehr als eine Stimme für eine größere Partei, wer uns wählt zeigt den etablierten Parteien, dass wir eine <strong>echte bürgernahe Politik</strong> brauchen und kein Parteieninteressengeschacher wie es bei CDU, SPD, Grüne und FDP an der Tagesordnung ist.</p>
<p>Unsere Position zum Atomausstieg ist klar: Neckarwestheim I soll auf jeden Fall abgeschaltet bleiben. Besonders alte Kernkraftwerke stellen ein Risiko dar, das die Bevölkerung zu Recht nicht mehr tragen möchte. Auch wenn das Moratorium, wie gestern bekannt wurde, nur Wahlkampftaktik war, täten Bundes- und Landesregierung gut daran, jetzt endlich einen Kurswechsel hin zum schnellstmöglichen Ausstieg einzuleiten. Regenerative Energien und die Stromnetze müssen massiv ausgebaut, und die schon bestehenden Netze in die öffentliche Hand geben werden. Denzentrale Energiegewinnung bietet große Chancen und ermöglicht es, mittelfristig von der Abhängigkeit der Energieriesen wegzukommen.</p>
<p>Wir wollen konstruktiv zusammen mit den Bürgern eine neue Politik begründen. Eine Stimme für uns ist nicht verloren, sondern zeigt den etablierten Parteien, dass sich dringend etwas ändern muss.</p>
<p>Rot-Grün hat nun laut Umfragen einen satten Vorsprung von über 8%. Es gibt jetzt keinen Grund mehr für taktisches Wählen. </p>
<p><strong>Darum am Sonntag die PIRATEN wählen!</strong></p>
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		<title>Brief an die Erstwähler</title>
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		<pubDate>Tue, 22 Mar 2011 07:41:05 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tobias</dc:creator>
				<category><![CDATA[Essay]]></category>

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		<description><![CDATA[Ahoi! Weißt Du schon, was Du diesen Sonntag machst? Hast Du da vielleicht einen wichtigen Termin? Ah, Du weißt Bescheid! Am Sonntag, dem 27. März 2011 sind hier in Baden-Württemberg Landtagswahlen. Du solltest am Sonntag die Chance nutzen, eine Partei zu wählen, die Deine Interessen vertritt. Natürlich steht es Dir frei, welche Partei Du wählst. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ahoi!</p>
<p>Weißt Du schon, was Du diesen Sonntag machst? Hast Du da vielleicht einen wichtigen Termin?<br />
Ah, Du weißt Bescheid! Am Sonntag, dem 27. März 2011 sind hier in Baden-Württemberg Landtagswahlen.<br />
Du solltest am Sonntag die Chance nutzen, eine Partei zu wählen, die Deine Interessen vertritt. Natürlich steht es Dir frei, welche Partei Du wählst. Wichtig ist vor allem:</p>
<p style="text-align: center;"><strong>Geh wählen!</strong></p>
<p style="text-align: left;"><strong></strong><br />
<span id="more-1431"></span><br />
Dein Wahllokal steht auf der Wahlbenachrichtigung, die Du auf jeden Fall zusammen mit Deinem Personalausweis mitnehmen musst. Die Wahllokale sind von 8-18 Uhr geöffnet.</p>
<p style="text-align: left;">Du wunderst Dich jetzt vielleicht, wie wir an Deine Adresse kommen. Und möglicherweise hast Du auch schon Post von anderen Parteien erhalten.<br />
Nun, es ist so, dass Parteien auf Anfrage, oft ohne weitere Überprüfung, die Adressen aller Erstwähler einer Gemeinde zur Verfügung gestellt bekommen. Das ist völlig legal und steht so im Meldegesetz. Wenn Du nicht möchtest, dass das Rathaus Deine Daten zum Beispiel an Adressbuchverlage oder andere Unternehmen weitergibt, kannst Du dem dort widersprechen (sogenanntes Opt-Out-Verfahren).</p>
<p>So, und jetzt fragst Du Dich eventuell, wer wir sind?<br />
Ja, wir sind auch eine Partei, die gerne gewählt werden will. Aber es gibt da einen wichtigen Unterschied: Die PIRATEN sind einfach ein bisschen anders.</p>
<p>Wir sind die größte Partei außerhalb des Bundestages und das, obwohl es uns erst seit 2006 in Deutschland gibt. Und Piraten gibt es nicht nur hier, sondern in über 50 Ländern weltweit.</p>
<p>Wir selbst sind junge Leute, die sich gegen die Politik der Alten Herren stellen, die sich kurz nach der Erfindung des Kugelschreibers aus der technischen Entwicklung ausgeklinkt haben. Die heutige Jugendkultur wird schlechtgeredet und das führt dazu, dass sich junge Menschen von der Politik unverstanden fühlen. Kultur verändert sich ständig und Dinge wie Videospiele, das Herunterladen von Musik und das Internet mit all seinen Möglichkeiten sind nunmal für viele Menschen fest im Alltag verankert.<br />
Wir fordern z.B. ein flexibles und zeitgemäßes Schulsystem und eine Senkung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahre.</p>
<p>Unsere wichtigsten Programmpunkte findest Du in unserem <a  href="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/wp-content/uploads/2011/03/Heilbronn_Kandidatenflyer.pdf">Flyer</a>.</p>
<p>Weitere Informationen gibt es natürlich auch im Internet auf www.piratenpartei-heilbronn.de. Oder am Samstag zwischen 11-16 Uhr an unserem Infostand in Heilbronn.</p>
<p>Wir hoffen, dass Du motiviert bist, wählen zu gehen!<br />
Denn am Sonntag heißt es: Klarmachen zum Ändern!</p>
<p>Deine <a  href="/kandidaten">Kandidaten</a> Tobias Stöckl, Sebastian Sprößer, Martin Mohr und Kathrin Weiss.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Vertrau keinem Plakat/Video</title>
		<link>http://www.piratenpartei-heilbronn.de/2011/03/vertrau-keinem-plakatvideo/</link>
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		<pubDate>Mon, 21 Mar 2011 12:13:34 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tobias</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktionen]]></category>

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		<description><![CDATA[Unser Spot wird ab Donnerstag auch an der Videotafel der Heilbronner Stimme an der Allee zu sehen sein.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Unser Spot wird ab Donnerstag auch an der Videotafel der Heilbronner Stimme an der Allee zu sehen sein.</p>
<p><object width="480" height="390"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/fsn9v25mNLM?fs=1&amp;hl=de_DE"></param><param name="allowFullScreen" value="true"></param><param name="allowscriptaccess" value="always"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/fsn9v25mNLM?fs=1&amp;hl=de_DE" type="application/x-shockwave-flash" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true" width="480" height="390"></embed></object></p>
]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Über unser Schulkonzept &#8220;Flexibles Kurssystem&#8221;</title>
		<link>http://www.piratenpartei-heilbronn.de/2011/03/uber-unser-schulkonzept-flexibles-kurssystem/</link>
		<comments>http://www.piratenpartei-heilbronn.de/2011/03/uber-unser-schulkonzept-flexibles-kurssystem/#comments</comments>
		<pubDate>Mon, 21 Mar 2011 11:45:09 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tobias</dc:creator>
				<category><![CDATA[Essay]]></category>

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		<description><![CDATA[Über abgeordnetenwatch hatte mich eine Frage zum Flexiblen Kurssystem erreicht, die auch ganz gut hier ins Blog paßt: Es ist meiner Ansicht nach Zeit, grundlegende Änderungen am Schulsystem vorzunehmen, anstatt sich auf kleinere Reformen zu beschränken, wie es in BaWü bislang üblich war. Dabei fordern wir PIRATEN aber keine Einheitsschule, sondern ein Schulsystem, das sich [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Über <a  href="http://www.abgeordnetenwatch.de/tobias_stoeckl-546-42070.html" target="_blank">abgeordnetenwatch</a> hatte mich eine Frage zum Flexiblen Kurssystem erreicht, die auch ganz gut hier ins Blog paßt:</p>
<p>Es ist meiner Ansicht nach Zeit, grundlegende Änderungen am Schulsystem vorzunehmen, anstatt sich auf kleinere Reformen zu beschränken, wie es in BaWü bislang üblich war. Dabei fordern wir PIRATEN aber keine Einheitsschule, sondern ein Schulsystem, das sich jedem einzelnen Schüler mit seinen Stärken, Schwächen und seinen persönlichen Interessen anpasst.</p>
<p>Beim Flexiblen Kurssystem werden die einzelnen Schulfächer als Kurse in verschiedenen &#8220;Schwierigkeitsstufen&#8221; angeboten. Das hat den riesigen Vorteil, dass ein Schüler, der z.B. schlecht in Mathematik ist, aber dafür gute Leistungen in Sprachen erbringt, nicht wegen seiner Defizite in Mathe sitzenbleiben oder gar die Schule wechseln muss. <span id="more-1425"></span>Er wiederholt dann nur den Kurs, der Probleme bereitet, ggf auch in einer niedrigeren Schwierigkeitsstufe. Diese Kurse mit niedrigeren Anforderungen bieten auch die Chance auf eine echte individuelle Förderung. Das Lernklima wird deutlich verbessert, weil man sich als Schüler nun nicht mehr schämen muss, eine vermeintlich &#8220;dumme&#8221; Frage zu stellen.</p>
<p>Ebenso bietet das Kurssystem natürlich die Möglichkeit, Begabungen gezielt durch anspruchsvolle Kurse zu fördern. Ebenso soll es neben Pflichtkursen (entspricht den Hauptfächern) auch Wahlkurse geben. So kann sich ein Schüler gezielt Kurse zusammenstellen, die seine Fähigkeiten fördern und die nötige Hilfestellung in Problemfächern geben. So wird der Schulalltag deutlich angenehmer für die Schüler, weil es weniger Streß gibt und die Angst vor dem Sitzenbleiben wegfällt.</p>
<p>Gegen Ende der Schullaufbahn sollte dann eine gewisse Mindestzahl von Kursen für jedes Fach erreicht worden sein. Damit ist die Erhaltung der bildungspolitischen Standards weiter gewährleistet und wird sogar noch verbessert.</p>
<p>Natürlich sollte jeder Schüler jeden Kurs besuchen können, wenn er sich diesen zutraut, egal wie alt er ist. Aus meiner Sicht spricht z.B. nichts dagegen, wenn ein 13-jähriger Computerfreak einen Informatikkurs belegen möchte, der eigentlich für die 11. oder 12. Klasse vorgesehen ist.</p>
<p>Das Flexible Kurssystem ermöglicht aber auch längeres gemeinsames Lernen. Auch wenn einzelne Kurse wiederholt werden oder auf ein niedrigeres oder auch höheres Niveau gewechselt wird, bleibt der Schüler mit seinen Mitschülern in den übrigen Fächern im selben Kurs und behält so seine Sozialkontakte und gewinnt sogar neue hinzu.</p>
<p>Unser Kurssystem ist das Gegenteil von Gleichmacherei und Einheitsschule, aber auch das Gegenteil eines 3-gliedrigen starren Schulsystems, das Kinder in Schubladen steckt und einen Aufstieg in eine höhere Schule unnötig erschwert.</p>
<p>Bildung ist meiner Meinung nach eines der wichtigstens Güter unserer Gesellschaft. Einen &#8220;Glaubenskrieg&#8221; auf dem Rücken der Schüler auszutragen halte ich für unverantwortlich. Das Flexible Kurssystem bietet eine elegante Alternative, die die Vorzüge der beiden anderen Schulsysteme vereint.</p>
<p>Übrigens finden Sie noch sehr viele weitere Punkte zu den Themen Schule und Bildung in unserem Wahlprogramm.</p>
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		</item>
		<item>
		<title>Pressespiegel am 28.2.2011</title>
		<link>http://www.piratenpartei-heilbronn.de/2011/02/pressespiegel-am-28-2-2011/</link>
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		<pubDate>Mon, 28 Feb 2011 21:03:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tobias</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Heute sind einige Berichte über uns erschienen, die wir Ihnen selbstverständlich nicht vorenthalten möchten: In der NOKZeit stellt sich Kandidatin Kathy vor. Die Heilbronner Stimme über die Kandidaten der kleinen Parteien im Wahlkreis Eppingen fluegel.tv berichtet von der Probemenschenkette am Killiansplatz vom Samstag. Mit dabei unser Infokutter! Florian und caedes wurden von stimmt.de befragt]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Heute sind einige Berichte über uns erschienen, die wir Ihnen selbstverständlich nicht vorenthalten möchten:</p>
<ul>
<li>In der <a  href="http://www.nokzeit.de/?p=9752" target="_blank">NOKZeit</a> stellt sich Kandidatin Kathy vor.</li>
<li>Die Heilbronner Stimme über die <a  href="http://www.stimme.de/wahlen/landtagswahl/wk-eppingen/sonstige;art73255,2071022" target="_blank">Kandidaten der kleinen Parteien</a> im Wahlkreis Eppingen</li>
<li><a  href="http://player.vimeo.com/video/20410938?title=0&#038;byline=0&#038;portrait=0" target="_blank">fluegel.tv berichtet</a> von der Probemenschenkette am Killiansplatz vom Samstag. Mit dabei unser Infokutter!</li>
<li>Florian und caedes wurden von stimmt.de <a  href="http://www.stimmt.de/news/webreporter/umfragen/cme2267,68075?SORT=PRIO#bild" target="_blank">befragt</a></li>
</ul>
]]></content:encoded>
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		<item>
		<title>Das Piratggio ist in Heilbronn!</title>
		<link>http://www.piratenpartei-heilbronn.de/2011/02/das-piratggio-ist-in-heilbronn/</link>
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		<pubDate>Fri, 18 Feb 2011 11:59:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tobias</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktionen]]></category>

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		<description><![CDATA[Heute und am Wochenende wird unser kleines aber sehr feines Werbefahrzeug namens &#8220;Piratggio&#8221; (in Anlehnung an den Hersteller Piaggio) in Heilbronn und im Unterland unterwegs sein. Schicken Sie uns doch ein Foto davon zum Beispiel via Twitter oder per Mail an wahl@piratenpartei-heilbronn.de. Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung! Unter den Einsendern sollen Gerüchten zufolge einige [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a  href="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/wp-content/uploads/2011/02/follow_me_klein.jpg" class="thickbox no_icon" rel="gallery-1318" title="Piratggio in Heilbronn!"><img class="size-medium wp-image-860  alignleft" style="margin: 0px 10px 10px 0px;" title="Piratggio in Heilbronn!" src="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/wp-content/uploads/2011/02/follow_me_klein-150x150.jpg" alt="Piratggio in Heilbronn!" width="150" height="150" /></a>Heute und am Wochenende wird unser kleines aber sehr feines Werbefahrzeug namens &#8220;Piratggio&#8221; (in Anlehnung an den Hersteller Piaggio) in Heilbronn und im Unterland unterwegs sein. <strong>Schicken Sie uns doch ein Foto</strong> davon zum Beispiel via <a  href="http://twitter.com/PiratenHN">Twitter</a> oder per Mail an <a  href="mailto:wahl@piratenpartei-heilbronn.de">wahl@piratenpartei-heilbronn.de</a>. Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung!</p>
<p>Unter den Einsendern sollen Gerüchten zufolge einige kleine Preise verlost werden ;)</p>
<p>KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Süße Valentinsüberraschung</title>
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		<pubDate>Sun, 13 Feb 2011 21:30:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tobias</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktionen]]></category>

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		<description><![CDATA[Liebe bedeutet eine starke Zuneigung zu einem anderen Menschen, zu Tieren oder zu Werten. Werte, die für unser Leben und unsere Gesellschaft entscheidend sind. Diese Werte zu schützen und mit zeitgemäßen, jungen Ideen weiterzuentwickeln ist das Ziel der Piratenpartei. Zum Valentinstag am Montag verteilen wir in Heilbronn und vielen weiteren Städten in Baden-Württemberg Valentinsherzle mit [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a  href="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/wp-content/uploads/2011/02/ppheart.png" class="thickbox no_icon" rel="gallery-1313" title="Valentinsaktion"><img class="size-medium wp-image-860  alignleft" style="margin: 0px 10px 10px 0px;" title="Valentinsaktion" src="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/wp-content/uploads/2011/02/ppheart-150x150.png" alt="Valentinsaktion" width="150" height="150" /></a>Liebe bedeutet eine starke Zuneigung zu einem anderen Menschen, zu Tieren oder zu Werten. Werte, die für unser Leben und unsere Gesellschaft entscheidend sind. Diese Werte zu schützen und mit zeitgemäßen, jungen Ideen weiterzuentwickeln ist das Ziel der Piratenpartei.</p>
<p>Zum Valentinstag am Montag verteilen wir in Heilbronn und vielen weiteren Städten in Baden-Württemberg Valentinsherzle mit einer süßen Überraschung. Die Herzen wurden von Heilbronner Piraten entworfen, in Druck gegeben und selbst mit Süßigkeiten beklebt. Sie finden uns in der Frühe am Heilbronner Hauptbahnhof.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Heilbronner Piraten segeln in den Wahlkampf</title>
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		<pubDate>Thu, 10 Feb 2011 16:19:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tobias</dc:creator>
				<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>

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		<description><![CDATA[Am kommenden Montag, dem 14.02. ab 06:00 Uhr, starten die Heilbronner Piraten mit dem Verteilen von süßen Überraschungen zum Valentinstag in den Wahlkampf zur Landtagswahl am 27. März 2011. Mit dabei ist selbstverständlich auch Tobias Stöckl, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Heilbronn, der sich auf die Gelegenheit freut, persönlich und unkompliziert mit den Bürgern ins [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a  href="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/wp-content/uploads/2010/03/Allgemein_Pressemitteilung.jpg" class="thickbox no_icon" rel="gallery-1309" title="Pressemitteilung"><img class="size-medium wp-image-860  alignleft" style="margin: 0px 10px 10px 0px;" title="Pressemitteilung" src="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/wp-content/uploads/2010/03/Allgemein_Pressemitteilung-300x262.jpg" alt="Pressemitteilung" width="180" height="157" /></a>Am kommenden Montag, dem 14.02. ab 06:00 Uhr, starten die Heilbronner Piraten mit dem Verteilen von süßen Überraschungen zum Valentinstag in den Wahlkampf zur Landtagswahl am 27. März 2011.</p>
<p>Mit dabei ist selbstverständlich auch Tobias Stöckl, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Heilbronn, der sich auf die Gelegenheit freut, persönlich und unkompliziert mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen: &#8220;Gute Politik beginnt da, wo Politiker den Menschen zuhören. Das Suchen des direkten Gesprächs auf der Straße haben wir in den letzten Monaten bereits begonnen. Damit machen wir jetzt verstärkt weiter.&#8221;</p>
<p>Trotzdem wird es in den nächsten Wochen für die – auch gemessen am Alter ihrer Mitglieder – jüngste Partei in der Region wichtig sein, auf sich aufmerksam zu machen. Zusätzlich zu den geplanten Infoständen werden die Piraten deshalb in den nächsten Tagen auch mit der Plakatierung im Landkreis beginnen.</p>
<p>Auch wenn eine übermäßige Anzahl an Wahlplakaten oft nicht gerade als Zierde der Ortschaften angesehen wird, sind sie doch aus allen Wahlkämpfen und dem demokratischen Ringen um Mehrheiten nicht mehr wegzudenken. Gerade für kleine Parteien ohne die Millionenetats der „Großen“ stellen Wahlplakate oft die preiswerteste und einzige Möglichkeit der Werbung dar. &#8220;Hier plakatiert der Kandidat noch selbst&#8221;, schmunzelt der Eppinger Direktkandidat Sebastian Sproesser, der sich im Hauptjob um Computer kümmert. Am 27. März wissen dann die großen wie die kleinen Parteien, ob neben der inhaltlichen und politischen Arbeit auch die Arbeit am Laternenmasten erfolgreich war.</p>
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		<title>Unser Wahlwerbespot</title>
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		<pubDate>Mon, 07 Feb 2011 13:06:31 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tobias</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Der offizielle Wahlwerbespot der Piratenpartei Baden-Württemberg.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der offizielle Wahlwerbespot der Piratenpartei Baden-Württemberg.</p>
<p><object style="height: 390px; width: 640px"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/1TzuIWrkkos?version=3"><param name="allowFullScreen" value="true"><param name="allowScriptAccess" value="always"><embed src="http://www.youtube.com/v/1TzuIWrkkos?version=3" type="application/x-shockwave-flash" allowfullscreen="true" allowScriptAccess="always" width="640" height="390"></object></p>
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		<title>Regierung schränkt politische Neutralität der Schulen ein</title>
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		<pubDate>Fri, 21 Jan 2011 16:42:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tobias</dc:creator>
				<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
		<category><![CDATA[Landesregierung]]></category>
		<category><![CDATA[Neutralität]]></category>

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		<description><![CDATA[Von einer Schule im Land hat die Piratenpartei Baden-Württemberg erfahren, dass das hiesige Kultusministerium eine offenbar demokratiefeindliche Anweisung herausgegeben hat. Darin untersagt das Kultusministerium den Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Auf telefonische Nachfrage bestätigte Ministerialrat Lambert gegenüber den PIRATEN die Existenz dieser Anweisung. Davon sind nicht nur die [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a  href="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/wp-content/uploads/2010/03/Allgemein_Pressemitteilung.jpg" class="thickbox no_icon" rel="gallery-1195" title="Pressemitteilung"><img class="size-medium wp-image-860  alignleft" style="margin: 0px 10px 10px 0px;" title="Pressemitteilung" src="http://www.piratenpartei-heilbronn.de/wp-content/uploads/2010/03/Allgemein_Pressemitteilung-300x262.jpg" alt="Pressemitteilung" width="180" height="157" /></a>Von einer Schule im Land hat die Piratenpartei Baden-Württemberg erfahren, dass das hiesige Kultusministerium eine offenbar demokratiefeindliche Anweisung herausgegeben hat. Darin untersagt das Kultusministerium den Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Auf telefonische Nachfrage bestätigte Ministerialrat Lambert gegenüber den PIRATEN die Existenz dieser Anweisung. Davon sind nicht nur die PIRATEN betroffen; das Verbot bezieht sich auf alle Parteien, die nicht bereits im Landtag vertreten sind, und gilt ab dem 27. Januar 2011 bis zur Landtagswahl.<br />
<span id="more-1195"></span><br />
&#8220;Diese Ungerechtigkeit wirft ein düsteres Licht auf das Demokratieverständnis der Landesregierung&#8221;, sagt der Heilbronner Landtagskandidat Tobias Stöckl. &#8220;Nur die Meinung der 4 größten Parteien in einer Diskussion in einer Schule zuzulassen stellt einen ungeheulichen Eingriff auf die Neutralität der Lehre dar.&#8221;</p>
<p>Der Vorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg, Sebastian Nerz, verlangt Konsequenzen: „Wir fordern das Kultusministerium auf, diese Anweisung sofort zurückzuziehen, andernfalls werden wir alle rechtlichen Möglichkeiten dagegen ausschöpfen. Die verantwortliche Kultusministerin Marion Schick (CDU) muss die politische Verantwortung für diese Anweisung übernehmen“. Er fährt fort: „Zudem fordern wir Ministerpräsident Mappus und die mitregierende FDP auf, klarzustellen, inwieweit sie von dieser grundgesetzwidrigen Anweisung wussten, und entsprechenden Konsequenzen zu ziehen“.</p>
<p>Ebenfalls kritisch sieht Sebastian Nerz die Tatsache, dass diese Dienstanweisung geheim gehalten wurde. „Die Dienstanweisung des Kultusministeriums an die Schulen war der breiten Öffentlichkeit unbekannt; ihre Existenz wurde nur durch mehrfaches Nachfragen von Mitgliedern der Piratenpartei aufgedeckt. Es ist eines der Kernanliegen der Piratenpartei, mehr Transparenz in die Politik zu bringen, und an keinem anderen Beispiel sieht man deutlicher, wie nötig dies ist“.</p>
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