Piratenpartei KV Heilbronn

Feinstaub – Grund zur Panik? Mein Anlass, die ganze Feinstaub-Problematik ein wenig näher unter die Lupe zu nehmen, war eine Veranstaltung der Verkehrswende Heilbronn. Dort wurde (unter anderem) immer wieder auf die anscheinend hohe Feinstaubbelastung verwiesen, weshalb dieses und jenes Verkehrsprojekt keinesfalls durchgeführt werden darf. Meine Zweifel, ob denn da wirklich alleine der Verkehr Schuld [...]

Ahoi! Weißt Du schon, was Du diesen Sonntag machst? Hast Du da vielleicht einen wichtigen Termin? Ah, Du weißt Bescheid! Am Sonntag, dem 27. März 2011 sind hier in Baden-Württemberg Landtagswahlen. Du solltest am Sonntag die Chance nutzen, eine Partei zu wählen, die Deine Interessen vertritt. Natürlich steht es Dir frei, welche Partei Du wählst. [...]

Über abgeordnetenwatch hatte mich eine Frage zum Flexiblen Kurssystem erreicht, die auch ganz gut hier ins Blog paßt: Es ist meiner Ansicht nach Zeit, grundlegende Änderungen am Schulsystem vorzunehmen, anstatt sich auf kleinere Reformen zu beschränken, wie es in BaWü bislang üblich war. Dabei fordern wir PIRATEN aber keine Einheitsschule, sondern ein Schulsystem, das sich [...]

Letzte Woche war es nun soweit: in Sydney haben 11 Verhandlungspartner den juristischen Feinschliff am Anti-Counterfeiting-Trade Agreement beendet und die finale Version ist nun veröffentlicht. Auch wenn ACTA vor allem auch durch Forderungen der EU stark entschärft wurde, konnte es weder demokratisch und öffentlich diskutiert werden, noch ist es klar und eindeutig formuliert. Die Frage [...]

Wegen die Veröffentlichung der US-Depeschen durch Wikileaks ist gerade die Diskussion darüber am Laufen, wie viel ein Staat preisgeben muss. Als Pirat vertrete ich hier naturgemäß eine Auffassung, in der Transparenz einen hohen Stellenwert geniest. Um Feedback wird gebeten. Zunächst bin ich fest davon überzeugt, dass der Ansatz, nur ausgewählte Daten zu veröffentlichen, in die [...]

Nach dem Schlichterspruch von Heiner Geißler ist zunächst einmal eines glasklar geworden: Der Bau von Großprojekten kann nicht weiter die Interessen der Bürger ignorieren. Zukünftig werden wir deutlich mehr Mitspracherechte der betroffenen Bürger in allen Planungsphasen benötigen. Die jetzt vorgeschlagenen Änderungen an Stuttgart 21 haben das Potential, den Tiefbahnhof zu dem zu machen, was sich [...]

Nachdem nun die eigentlich letzte Verhandlungsrunde über das ACTA-Abkommen beendet ist, könnte man meinen, das Papier sei nun soweit entschieden und alle Sachverhalte geklärt. Doch weit gefehlt! Ein zusätzliches, kurzes Treffen soll Ende November in Sydney den “letzten rechtlichen Schliff” geben, so Handelskommissar Karel De Gucht gegenüber heise online. Der Vertrag, der Anfang Oktober veröffentlicht [...]

Am 30. September 2010 trafen sich verschiedene Experten zu einer Podiumsdiskussion auf Initiative der Wirtschaftsjunioren Heilbronn im TDS-Gebäude in Neckarsulm. Die Veranstaltung war mit ca. 120 Gästen sehr gut besucht, wobei das Durchschnittsalter der Zuhörer bei 40 Jahren gelegen haben dürfte. Der Rechtsanwalt Malte Höch führte durch des Gespräch und brachte so die verschiedenen Aspekte [...]

Vom 1. Oktober 2010 von Florian. Nach den gestrigen Vorkommnissen bin ich heute nach Stuttgart zur Demonstration gegen Stuttgart 21 gegangen. Weniger um gegen das Projekt an sich zu demonstrieren, als vielmehr um mir ein Bild der Lage zu verschaffen und gegen Polizeigewalt in derart krimineller, ja unmenschlicher Art zu demonstrieren. Mein erster Eindruck, der [...]

Dieser offene Appell richtet sich an die EU-Abgeordneten: Jan Philipp Albrecht, Alexander Alvaro, Lothar Bisky, Franziska Brantner, Cornelia Ernst, Knut Fleckenstein, Evelyne Gebhardt, Nadja Hirsch, Monika Hohlmeier, Petra Kammerevert, Franziska Keller, Christa Klaß, Wolfgang Kreissl-Dörfler, Angelika Niebler, Doris Pack, Bernd Posselt, Herbert Reul, Birgit Sippel, Renate Sommer, Sabine Verheyen, Axel Voss, Manfred Weber und Rainer [...]