Piratenpartei KV Heilbronn

Die Initiative der Stadt Künzelsau, den Breitbandausbau selbst in die Hand zu nehmen, trägt erste Früchte. Wie die Heilbronner Stimme berichtet, wird mit den Baumaßnahmen begonnen. Parallel sucht die Stadt einen Anbieter für die Region. Die Piraten des Kreisverbands Heilbronn begrüßen den Beschluss der Verwaltung, nicht länger von den wirtschaftlichen Interessen der Internetprovider abhängig sein [...]

Die Wellen um den Beschluss des Ittlinger Gemeinderates, den örtlichen Friedhof per Video zu überwachen, schlagen immer höher. Hier zeigt sich, dass es innerhalb der Bevölkerung und der Öffentlichkeit Stimmen gibt, die sich mit Sinn und Unsinn von Videoüberwachung auseinandersetzen. Grund des Beschlusses ist der andauernde Diebstahl von Blumen auf dem Ittlinger Friedhof. Da bisher [...]

Die Piratenpartei Deutschland hat sich bereits bei ihrer Gründung 2006 das Thema Transparenz groß auf die Fahnen geschrieben. Wir fordern, den Bürger ehrlich und vollständig über ihn betreffende Belange zu informieren. Gerade wenn sich Bürger gesellschaftlich engagieren wollen, um Probleme in ihrer Straße, ihrem Ortsteil oder ihrer Stadt zu lösen, sollte es selbstverständlich sein, dass [...]

Am Samstag, dem 23. Juli 2011, haben die Piraten des Stadt- und des Landkreises Heilbronn den Kreisverband Heilbronn gegründet. Bei der Gründungsversammlung ging es neben der Verabschiedung der Verbandssatzung natürlich um die Wahl des ersten Kreisvorstandes: Zum Vorsitzenden des Heilbronner Kreisverbands wurde Sebastian Sproesser aus Schwaigern gewählt. “Wer die Piratenpartei für eine politische Eintagsfliege gehalten hat, [...]

Am kommenden Montag, dem 14.02. ab 06:00 Uhr, starten die Heilbronner Piraten mit dem Verteilen von süßen Überraschungen zum Valentinstag in den Wahlkampf zur Landtagswahl am 27. März 2011. Mit dabei ist selbstverständlich auch Tobias Stöckl, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Heilbronn, der sich auf die Gelegenheit freut, persönlich und unkompliziert mit den Bürgern ins [...]

Von einer Schule im Land hat die Piratenpartei Baden-Württemberg erfahren, dass das hiesige Kultusministerium eine offenbar demokratiefeindliche Anweisung herausgegeben hat. Darin untersagt das Kultusministerium den Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Auf telefonische Nachfrage bestätigte Ministerialrat Lambert gegenüber den PIRATEN die Existenz dieser Anweisung. Davon sind nicht nur die [...]

Nach dem Schlichterspruch von Heiner Geißler ist zunächst einmal eines glasklar geworden: Der Bau von Großprojekten kann nicht weiter die Interessen der Bürger ignorieren. Zukünftig werden wir deutlich mehr Mitspracherechte der betroffenen Bürger in allen Planungsphasen benötigen. Die jetzt vorgeschlagenen Änderungen an Stuttgart 21 haben das Potential, den Tiefbahnhof zu dem zu machen, was sich [...]

In seinem Wochenrückblick hat der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl (CDU) mit einem rhetorischen Griff ins Klo den Schauspieler und Stuttgart-21-Gegner Walter Sittler in die rechte Ecke gestellt. Er unterstellte darin Sittler “mangelndes Demokratieverständnis”. Ein Bild von Sittler wurde untertitelt mit: “Sein Vater war Nazi-Funktionär und arbeitete für Reichspropagandaminister Joseph Goebbels: Walter Sittler, Propagandist der S21-Bewegung”. [...]

Dieser offene Appell richtet sich an die EU-Abgeordneten: Jan Philipp Albrecht, Alexander Alvaro, Lothar Bisky, Franziska Brantner, Cornelia Ernst, Knut Fleckenstein, Evelyne Gebhardt, Nadja Hirsch, Monika Hohlmeier, Petra Kammerevert, Franziska Keller, Christa Klaß, Wolfgang Kreissl-Dörfler, Angelika Niebler, Doris Pack, Bernd Posselt, Herbert Reul, Birgit Sippel, Renate Sommer, Sabine Verheyen, Axel Voss, Manfred Weber und Rainer [...]

Sehr geehrte Damen und Herren, Bezug nehmend auf Ihren Artikel vom 5. März 2010 “Ex-Abgeordneter Jörg Tauss im Mai vor Gericht” möchten wir Folgendes richtig stellen: In Ihrem Artikel findet sich folgendes Zitat: “[Jörg Tauss] ist inzwischen für die Piratenpartei aktiv, die sich gegen das Sperren von Internet-Seiten zum Beispiel mit kinderpornografischen Inhalten einsetzt.” Die [...]